Übersicht aller Beiträge

Oberster Gerichtshof unterscheidet in seinem jüngsten Urteil zwischen drei Formen von Anzahlungen. Wer daran denkt, eine spanische Immobilie zu kaufen oder zu verkaufen, wird in der Regel mit einer Besonderheit des spanischen Rechts, den „Arras“, konfrontiert. In Spanien ist es üblich, dass der Käufer bei Abschluss eines privatschriftlichen Kaufvertrages eine Anzahlung, die „arras“ oder das „señal“ leistet. Erst zu einem späteren Zeitpunkt - in der Regel bei Abschluss des notariellen Kaufvertrages- wird der vollständige Restkaufpreis (abzüglich des...
Die Wirkungen der Eröffnung eines Hauptinsolvenzverfahrens in Deutschland erstrecken sich auf Grund der Vorgaben der EG-InsO (EG-VO 1346/2000) ohne Weiteres auf Vermögenswerte des Schuldners in Spanien. Zu den Aufgaben des Insolvenzverwalters gehört es nach § 148 InsO, die zur Insolvenzmasse gehörenden Gegenstände in Besitz und Verwaltung zu nehmen. Insbesondere ist der Insolvenzverwalter auch verpflichtet, den Bestand der Insolvenzmasse gegen mögliche Verfügungen des Schuldners über Massegegenstände abzusichern. Schwierigkeiten bereitet dies insbesondere bei im Ausland belegenen Vermögenswerten wie...
Spanischer Tribunal Supremo verkündet Nichtigkeit der Transaktion Von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz Wer als Ausländer eine Spanienimmobilie besitzt, unterliegt insoweit der entsprechenden spanischen Gesetzgebung. Wie in Deutschland und anderswo werden die Gesetze verbindlich durch die Gerichte interpretiert und in Urteilen oder Beschlüssen umgesetzt. Was die oberen Gerichte jeweils verlautbaren, ist nicht zuletzt deshalb von Interesse, weil die Untergerichte an die Entscheidungen gebunden sind. Das jüngst erlassene Urteil des Tribunal Supremo vom 21. Dezember 2009...
Die (Nicht-) Anwendung ausländischen Rechts durch spanische Gerichte - am Beispiel des Urteils der Audiencia Provincial de Alicante v. 21.07.2009- Nicht selten kommt es vor, dass eine Klage vor einem spanischen Gericht eingereicht wird, in der Sache aber deutsches Recht anwendbar ist. Gerichtliche Zuständigkeit (Spanien) und anwendbares (deutsches) Recht fallen dann auseinander. Der Beitrag bietet einen ersten Überblick über die Besonderheiten, die in einem solchen Fall vor spanischen Gerichten zu beachten sind. I. Sachverhalt Der Kläger hatte beim...
In der spanischen Zivilprozessordnung existiert eine Vorschrift, welche die Vollstreckbarkeit von Urteilen und Vergleichen einer Ausschlussfrist von fünf Jahren unterwirft. Es ist unklar, wie sich diese Norm auf ausländische (z.B. auch deutsche) Urteile auswirkt, wenn diese im Rahmen des Exequatur-Verfahrens in Spanien für vollstreckbar erklärt werden sollen.
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Handbuch für den Praktiker Löber, Wendland, Bilz. 3. Auflage. 2006. 350 Seiten. Gebunden. € 50,–. ISBN 3-921326-53-2 - Eine ausführliche und verständliche Kommentierung des spanischen Gesetzeswerkes - Eine zweisprachige Textausgabe des Gesetzes und wichtiger Nebenbestimmungen - Eine praktische Lebenshilfe für den Anwender in Form einer Checkliste für die Gründung einer S.L. Die Spanische GmbH – Ihr zusätzliches Standbein auf der Iberischen Halbinsel.
Ein Handbuch für Unternehmer und Firmengründer. Löber, Fábregat, Poniatowski, Bilz, Rechtsanwälte in Frankfurt und Barcelona. 2004. 205 Seiten. Gebunden. € 34,–. ISBN 3-921326-40-0 - Darstellung der Gesellschaftsarten - Die „Sociedad Limitada“, die wichtigste Firmenart - Gründung einer spanischen Niederlassung oder Repräsentanz - Besondere Arbeitsrechtsverträge - Niederlassung von Freiberuflern in Spanien - Steuerrechtliches und bankrechtliches Grundmenü - Checkliste Immer mehr Ausländer in Spanien betätigen sich im Wirtschaftsleben. Der vorliegende Leitfaden bringt dem Interessenten wichtige Informationen und einen Überblick über alle wichtigen Fragen im Zusammenhang mit...
Herausgegeben von Dr. Burckhardt Löber und Richard Wicke. 2. Auflage. 2006. 600 Seiten. € 85,–. ISBN 3-921326-54-0 In diesem Gemeinschaftswerk zahlreicher Spezialautoren werden die wichtigsten Themen des spanischen Handels- und Wirtschaftsrechts in Einzelabhandlungen dargestellt. Aus dem Themenkatalog: - Unlauterer Wettbewerb in Spanien - Darlehen und Anleihen im spanischen Recht - Finanzierung gewerblicher Immobilienprojekte - Spanisches Bürgschaftsrecht - Leasing in Spanien - Franchising in Spanien - Geschäftsraummiete in Spanien - Die Vertragsstrafe in handelsrechtlichen Verträgen - Schmiergeld und Hauptvertrag nach spanischem Recht - Schiedsklauseln in handelsrechtlichen Verträgen - Markenrecht...
Darstellung des Scheckvertrages - Währungsschecks - Internationales Scheck-Privatrecht Spanisch-deutsche Textausgabe mit Erläuterungen von Dr. Burckhardt Löber. 1988. 83 Seiten. € 24,–. ISBN 3-921326-15-X Monografie für intern. Rechtsabteilungen und Banken.

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